„Wir wollen dieses Land besser machen“

Veröffentlicht am 07.12.2021 in Bundespolitik

Olaf Scholz Anfang August in Ludwigsfelde bei einem Bürger*innengespräch. Foto: Christina Bauermeister

Wir sind stolz, dass der vierte sozialdemokratische Bundeskanzler Olaf Scholz Ludwigsfelde im Bundestag vertritt. Uns hat er u.a. verraten, wie er seinen Aufbruch in die 20er Jahre gestalten will und was sein Fortschrittsbündnis mit der ersten Verkehrsampel gemeinsam hat.

Die erste Verkehrs-Ampel ist 1924 in Berlin errichtet worden, am Potsdamer Platz. Damals galt sie erst mal als ungewöhnliche verzichtbare Technik. „Kann das funktionieren?“, haben die Leute skeptisch gefragt. Heute ist die Ampel nicht mehr wegzudenken, wenn es darum geht, die Dinge klar zu regeln und für die richtige Orientierung zu sorgen und dafür, dass alle zügig und sicher vorankommen. Mein Anspruch als Bundeskanzler ist es, dass dieses Ampel-Bündnis eine ähnlich wegweisende Rolle für Deutschland spielen wird.

 

Dafür bilden wir eine Regierung aus SPD, Grünen und FDP, die Deutschland voran bringt und zusammenhält. Ich möchte, dass die Zwanzigerjahre eine Zeit des Aufbruchs werden. Das hat sich die künftige Regierung vorgenommen. Unsere Vorstellungen von Fortschritt mögen bei SPD, Grünen und FDP in manchen Punkten unterschiedlich sein, aber gemeinsam können sie eine neue Dynamik entfalten.

 

Wir bringen eine große industrielle Modernisierung auf den Weg, die es vermag, den menschengemachten Klimawandel aufzuhalten und uns in die Lage versetzt, in ganz kurzer Zeit ein weltweit wettbewerbsfähiges Industrieland mit gut bezahlten Arbeitsplätzen zu werden, das klimaneutral wirtschaftet. Das ist das wahrscheinlich ehrgeizigste Modernisierungsprojekt, das Deutschland seit weit mehr als 100 Jahren verfolgt.

 

Die zweite große Herausforderung ist, wie wir in einer Gesellschaft, die auseinanderdriftet, den Zusammenhalt stärken. Es geht mir um Respekt, darüber habe ich im Wahlkampf viel gesprochen: Über einen Respekt, der viel mit Anerkennung zu tun hat, aber nicht darin verharrt. Darum bin ich froh, dass wir im Koalitionsvertrag die Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro und die Einführung der Kindergrundsicherung verabredet haben.

 

Außerdem haben wir vereinbart, die Rente stabil zu halten. Und wir werden der für mehr Wohnraum sorgen und damit für Entlastung auf dem Mietmarkt: 400.000 Wohnungen pro Jahr wollen wir bauen 100.000 davon öffentlich gefördert.

 

Und wir haben uns fest vorgenommen, frischen Wind in die Gesellschaft zu bringen, einen liberalen Aufbruch in unserem Miteinander zu wagen – das reicht vom Namens- bis zum Staatsbürgerschaftsrecht. All das meine ich, wenn ich von einer Zeit des Aufbruchs spreche.

Wir wollen dieses Land besser machen und werden es durch die andauernde Gesundheitskrise führen. Wir wollen das Land voranbringen und es zusammenhalten. Gemeinsam wollen wir den Aufbruch in die 20er Jahre gestalten.

 

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